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Allgemeine Geschäftsbedingungen ...
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Allgemeines
Für alle Leistungen gelten ausschliesslich die nachstehenden Bedingungen. Abweichungen von diesen AGB, ergänzende Nebenabreden und Vereinbarungen bedürfen der Schriftform oder der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Für das jeweilige Vertragsverhältnis gilt ausschliesslich Deutsches Recht. Die IT - Beratung und Service ist berechtigt, bei Nichteinhaltung dieser AGB durch den Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, vorliegende Aufträge bis zur Erfüllung der Bedingungen ganz oder teilweise auszusetzen oder zu stornieren.
2. Preise
Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei Postsendungen gehen anfallende Kosten für Porto und Verpackung zu Lasten des Kunden. Die Abrechnung der Leistungen und Lieferungen erfolgt per Rechnung, welche innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug von Skonto auszugleichen ist. In Sonderfällen können abweichende Zahlungskonditionen in schriftlicher Form vereinbart werden. Im Einzelfall behält sich die IT - Beratung und Service vor, Leistungen gegen Barkasse oder Nachnahme auszuführen. Bei Privatkunden erfolgt die Lieferung grundsätzlich nur gegen Barkasse oder Nachnahme. Der IT - Beratung und Service steht das Recht zu, in Zahlungsverzug befindliche Kunden von weiteren Dienstleistungen auszuschliessen, auch wenn entsprechende Verträge abgeschlossen wurden. Preisänderungen, Druckfehler und Irrtümer sind vorbehalten.
3. Eigentumsvorbehalt
Die IT - Beratung und Service behält sich das Eigentum an den dem Kunden erbrachten Dienstleistungen und Lieferungen bis zu deren vollständigen Bezahlung vor.
4. Durchführung, Termine
Falls Auftragsbestätigungen vereinbart sind, so erfolgen diese schriftlich per Post, E-Mail oder Telefax. Die vereinbarte Lieferzeit beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung. Liegen benötigten Angaben und Unterlagen zum vereinbarten Zeitpunkt nicht vor, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend der Verzögerung. Der Kunde ist berechtigt, bei Nichteinhaltung der zugesagten Lieferfrist der IT - Beratung und Service eine Nachfrist zu setzen. Wird diese Nachfirst nicht eingehalten, so hat der Kunde das Recht vom Vertrag zurückzutreten. Die IT - Beratung und Service ist zu Teillieferungen berechtigt, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Im Fall von technischen Betriebsstörungen, Streik oder höherer Gewalt hat der Kunde kein Recht auf Schadenersatz oder Verzugsschaden bei Nichterfüllung oder Lieferverzögerung des vereinbarten Leistung.
5. Rücktritt
Tritt der Kunde von seinem erteilten Auftrag zurück, so muss der Kunden für den entgangenen Gewinn bzw. schon erbrachte Leistungen eine pauschale Entschädigung des kalkulierten Rechnungsbetrages zahlen.
6. Gewährleistung, Haftungsausschluss
Reklamationen werden nur anerkannt, wenn sie innerhalb von 10 Tagen nach Lieferung angemeldet werden. An der erbrachten Leistung dürfen keine Änderungen vorgenommen werden, da ansonsten der Gewährleistungsanspruch entfällt. Die Gewährleistung ist auf Nachbesserung oder Ersatzleistung beschränkt. Bei fehlgeschlagener Nachbesserung oder Ersatzleistung ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Minderung des vereinbarten Preises zu verlangen. Die IT - Beratung und Service haftet nur für Schäden, die aus grober Fahrlässigkeit oder durch Vorsatz entstanden sind. Als Schadenersatz werden maximal 5 % vom Auftragswert pauschal festgesetzt. Für Fehler in Schreibarbeiten wird keine Haftung übernommen.
7. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB bleiben die restlichen Bestimmungen weiterhin wirksam. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist 57072 Siegen.
IT - Beratung und Service
Hansjoerg Mayer
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